Ab sofort ist das Buch Abschiebungshaft (Rechtshandbuch für die Praxis) im Nomos-Verlag in der 2. Aufl. 2024 erschienen und für 59 € lieferbar. Es hat 352 Seiten, das Inhaltsverzeichnis steht hier als Leseprobe zur Verfügung.
Das Buch behandelt im ersten Teil die Haftarten und ihr Verhältnis zueinander. Es führt in alle Haftvoraussetzungen von Sicherungshaft, Ausreisegewahrsam, Vorbereitungshaft, Ergänzender Vorbereitungshaft, Überstellungshaft, Zurückschiebungs- und Zurückweisungshaft, Transitgewahrsam, Mitwirkungshaft und -gewahrsam ein. Deren einzelne Prüfungspunkte werden mit ihren systematischen Bezügen und zahlreichen Beispielen insbes. aus der Rspr des BGH erläutert, die in ihren aktualisierten Maßstäben ua zu Fristen und haftgerichtlicher Prüfungskompetenz rezipiert ist. Ein neuer Schwerpunkt liegt auch auf dem Haftvollzug nebst Anforderungen und Rechtsmitteln.
Im zweiten Teil liegt der Fokus auf der behördlichen Freiheitsentziehung während laufender Abschiebung sowie der Festnahme zur Gerichtsvorführung. Diese wird mit Befugnisnormen nebst deren Voraussetzungen, Fristen, Rechtsmitteln und Fehlerfolgen behandelt. Der Stellung von Haftanträgen bei Gericht ist ein Kapitel mit Prüfungsschema und positiven wie negativen Formulierungsbeispielen gewidmet, um Haftanträge mit typischen Fehlern, Fehlerfolgen und Heilungsmöglichkeiten aus Verwaltungs-, rechtsanwaltlicher und gerichtlicher Sicht beurteilen zu können.
Der dritte Teil behandelt die prozessuale Handhabung der Haft- und Gewahrsamsverfahren nach dem FamFG beim AG, LG und BGH. Dargelegt wird der Verfahrensgang (inkl. Ablaufplan, Tenorvorlagen und praktischen Empfehlungen) mit den vom BGH aktualisierten Maßstäben ua zu Verfahrensrechten bzgl. Prozessbevollmächtigten und Vertrauenspersonen. Im prozessualen Schwerpunkt sind neben Sonderverfahren zur Haftverlängerung, Haftaufhebung, Haftaussetzung, Abhilfe- und Feststellungsverfahren neu auch Befangenheits- und Beweisanträge sowie die Verlängerung einstweiliger Anordnungen nebst ihrer Nutzung bei Darlegungsmängeln enthalten. Ebenso werden die Rechtsmittel der Betroffenen wie auch anderer Verfahrensbeteiligten inkl. ihrer neuen Formvorschriften vertieft.
Der vierte Teil rundet das Thema inhaltlich mit Haftentschädigung für rechtswidrig erlittene Haft ab.
Im fünften Teil sind schließlich Muster mit Ankreuz-Varianten und Lückentexten für Beschlüsse in allen behandelten Haft- und Gewahrsamsarten nebst Haftablehnung und einer Sitzungsniederschrift enthalten.
Hinweis: Die Änderungen durch das sog. Rückführungsverbesserungsgesetz (vgl. hier im Blog) klingen zum Teil bereits im Buch an und werden iÜ, unter Verweis auf die betroffenen Passagen im Buch, hier im Blog mit Hinweisen und aktualisierten Mustern begleitet.
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