Kategorie: Allgemeines

Ab sofort ist das Buch Abschiebungshaft (Rechtshandbuch für die Praxis) im Nomos-Verlag in der 2. Aufl. 2024 erschienen und für 59 € lieferbar. Es hat 352 Seiten, das Inhaltsverzeichnis steht hier als Leseprobe zur Verfügung.

Das Buch behandelt im ersten Teil die Haftarten und ihr Verhältnis zueinander. Es führt in alle Haftvoraussetzungen von Sicherungshaft, Ausreisegewahrsam, Vorbereitungshaft, Ergänzender Vorbereitungshaft, Überstellungshaft, Zurückschiebungs- und Zurückweisungshaft, Transitgewahrsam, Mitwirkungshaft und -gewahrsam ein. Deren einzelne Prüfungspunkte werden mit ihren systematischen Bezügen und zahlreichen Beispielen insbes. aus der Rspr des BGH erläutert, die in ihren aktualisierten Maßstäben ua zu Fristen und haftgerichtlicher Prüfungskompetenz rezipiert ist. Ein neuer Schwerpunkt liegt auch auf dem Haftvollzug nebst Anforderungen und Rechtsmitteln.

Im zweiten Teil liegt der Fokus auf der behördlichen Freiheitsentziehung während laufender Abschiebung sowie der Festnahme zur Gerichtsvorführung. Diese wird mit Befugnisnormen nebst deren Voraussetzungen, Fristen, Rechtsmitteln und Fehlerfolgen behandelt. Der Stellung von Haftanträgen bei Gericht ist ein Kapitel mit Prüfungsschema und positiven wie negativen Formulierungsbeispielen gewidmet, um Haftanträge mit typischen Fehlern, Fehlerfolgen und Heilungsmöglichkeiten aus Verwaltungs-, rechtsanwaltlicher und gerichtlicher Sicht beurteilen zu können.

Der dritte Teil behandelt die prozessuale Handhabung der Haft- und Gewahrsamsverfahren nach dem FamFG beim AG, LG und BGH. Dargelegt wird der Verfahrensgang (inkl. Ablaufplan, Tenorvorlagen und praktischen Empfehlungen) mit den vom BGH aktualisierten Maßstäben ua zu Verfahrensrechten bzgl. Prozessbevollmächtigten und Vertrauenspersonen. Im prozessualen Schwerpunkt sind neben Sonderverfahren zur Haftverlängerung, Haftaufhebung, Haftaussetzung, Abhilfe- und Feststellungsverfahren neu auch Befangenheits- und Beweisanträge sowie die Verlängerung einstweiliger Anordnungen nebst ihrer Nutzung bei Darlegungsmängeln enthalten. Ebenso werden die Rechtsmittel der Betroffenen wie auch anderer Verfahrensbeteiligten inkl. ihrer neuen Formvorschriften vertieft.

Der vierte Teil rundet das Thema inhaltlich mit Haftentschädigung für rechtswidrig erlittene Haft ab.

Im fünften Teil sind schließlich Muster mit Ankreuz-Varianten und Lückentexten für Beschlüsse in allen behandelten Haft- und Gewahrsamsarten nebst Haftablehnung und einer Sitzungsniederschrift enthalten.

Hinweis: Die Änderungen durch das sog. Rückführungsverbesserungsgesetz (vgl. hier im Blog) klingen zum Teil bereits im Buch an und werden iÜ, unter Verweis auf die betroffenen Passagen im Buch, hier im Blog mit Hinweisen und aktualisierten Mustern begleitet.

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Abschiebungshaft

Rechtshandbuch für die Praxis

Von RiAG Dr. Nicolai Kaniess

2. Aufl. 2024, 352 Seiten, Broschiert, 
ISBN 978-3-7560-1393-7

Erscheint Januar 2024 für 59,- €

Das Recht der Abschiebungshaft
ist in den letzten Jahren durch neue und geänderte Haftnormen sowie Rechtsprechung des EuGH und BGH fortgebildet worden. Die zweite Auflage begleitet diesen Prozess inhaltlich und ua mit neuen Kapiteln zur Ergänzenden Vorbereitungs- und Mitwirkungshaft. Sie stellt die aktuelle Gesetzes- und Entscheidungslage im materiellen Haft- und Verfahrensrecht in den Schwerpunkten AufenthG, AsylG und Dublin-III-Verordnung dar. Der Verfahrensgang nach dem FamFG wird sowohl vor dem AG, als auch LG und BGH nebst verschiedener Verfahrensarten und Rechtsmittel beleuchtet.

Die Neuauflage
Die 2. Auflage des Handbuchs ist in allen Bereichen auf dem neuesten Stand und erweitert das Spektrum auf:
• Behördliche Festnahme-Befugnisse, Voraussetzungen und Rechtsmittel 
• Prüfungsschema für Haftanträge mit Formulierungsbeispielen für typische Fehler 
• Haftvollzug und Entschädigung für rechtswidrige Haft 
• Prozessrechts-Vertiefung mit Befangenheits-, Beweisanträgen und mehr 

Praxisnah
Eine Fülle von Mustertexten erleichtert das Verständnis der Entscheidungsmaßstäbe und Ankreuz-Beschlussmuster für alle behandelten Haft- und Gewahrsamsarten erleichtern die Umsetzung im gerichtlichen Alltag. Ablaufpläne, Prüfungs- und Praxishinweise helfen sowohl im richterlichen Dezernat als auch bei der Haftantragstellung und Rechtsverteidigung.

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Ab sofort ist das Buch Abschiebungshaft (Rechtshandbuch für die Praxis) im Nomos-Verlag erschienen und für 48 € lieferbar. Es hat 262 Seiten, eine Leseprobe mit Inhaltsverzeichnis steht zur Verfügung.

Das Buch behandelt im Allgemeinen Teil die grundsätzliche Einordnung der Haftarten. Dabei erläutert es mit vielen Beispielen insbes. aus der Rspr des BGH die Voraussetzungen einer vollziehbaren Ausreisepflicht und im Anschluss die Anforderungen an den Vollzug von Haft bzw. Gewahrsam.

Im Besonderen Teil werden die Voraussetzungen zunächst der Sicherungshaft, dann diejenigen von Vorbereitungshaft, Ausreisegewahrsam, Überstellungshaft (Dublin-III-Verordnung), Zurückschiebungshaft sowie Zurückweisungshaft und Transitgewahrsam dargestellt. Besonderheiten und Inhalt der Normen werden anhand von Beispielen erläutert, ebenso mögliche Einwendungen und Folgen von zB Eilantragstellung beim Verwaltungsgericht. Sodann werden die Voraussetzungen der Haftantragstellung mit konkreten Beispielen aus der Rspr des BGH und anderer Gerichte für hinreichende und fehlerhafte Darlegungen thematisiert, ebenso Fehlerfolgen und Heilungsmöglichkeiten. Im Anschluss werden der Verfahrensgang vor dem AG (inkl. VKH, praktischen Abläufen und Empfehlungen, Beschlussgestaltung, Tenormustern und den Sonderverfahren zur Haftverlängerung, Haftaufhebung, Haftaussetzung, Abhilfeverfahren und Feststellungsverfahren) nebst Rechtsmitteln und sodann der Verfahren vor dem LG und dem BGH erläutert.

Das Buch schließt mit 48 Seiten Mustern, die mit Lückentexten und Varianten zum Ankreuzen für die Dienst vorbereitet sind (Sitzungsprotokoll Amtsgericht, Ablehnungsbeschluss [unzulässiger Haftantrag], Haftbeschlüsse [Sicherungshaft, Vorbereitungshaft, Ausreisegewahrsam, Überstellungshaft, Zurückschiebungshaft, Zurückweisungshaft und Transitgewahrsam]).

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Abschiebungshaft

Rechtshandbuch für die Praxis

Von RiAG Dr. Nicolai Kaniess

2020, 262 Seiten, Broschiert, 
ISBN 978-3-8487-6616-1

Erscheint am 18.03.2020 für 48,- €

Das Recht der Abschiebungshaft
ist ständigen Änderungen unterworfen. Prozessual wird nach dem FamFG entschieden – mit allen sich daraus für die Gestaltung von Antrag, Verfahren und Entscheidung ergebenden Besonderheiten.

Das neue Handbuch erläutert verständlich

• die neueste Gesetzeslage samt grundlegender Änderungen,
• das gesamte materielle Haft- und Verfahrensrecht,
• die Schwerpunkte AufenthG, AsylG und Dublin-III-Verordnung
• den Verfahrensgang vor dem AG, LG, BGH und die Rechtsmittel.

Praxisnah
Eine Fülle von Mustertexten erleichtern das Verständnis der Entscheidungsmaßstäbe des Bundesgerichtshofs. Dessen gesamte einschlägige Rechtsprechung ist ausgewertet und mit Praxishinweisen zur Vermeidung typischer Fehler im Antragsverfahren, zahlreichen Beispielsfällen und Prüfungshinweisen ergänzt.

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